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   LAG Hamm, 10.09.2015 - 11 Sa 198/15   

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https://dejure.org/2015,30861
LAG Hamm, 10.09.2015 - 11 Sa 198/15 (https://dejure.org/2015,30861)
LAG Hamm, Entscheidung vom 10.09.2015 - 11 Sa 198/15 (https://dejure.org/2015,30861)
LAG Hamm, Entscheidung vom 10. September 2015 - 11 Sa 198/15 (https://dejure.org/2015,30861)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW

    § 258 ZPO, § ... 108 GewO, § 242 BGB, § 4 KSchG, §§ 8 Abs. 2, 64 Abs. 1, Abs. 2 b) ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 519, 520 ZPO, § 41 Abs. 1 Satz 1 MTV, § 31 Abs. 2 MTV, § 41 Abs. 2 MTV, § 69 Abs. 2 ArbGG, § 75 Absatz 1 BetrVG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berechnung des Anpassungsgeldes nach dem geänderten Gesamtsozialplan im Steinkohlebergbau in der Fassung der Änderungsvereinbarung vom 02.12.2010

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berechnung des Anpassungsgeldes nach dem geänderten Gesamtsozialplan im Steinkohlebergbau in der Fassung der Änderungsvereinbarung vom 02.12.2010

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 15.10.2013 - 1 AZR 544/12

    Zuschuss zum Anpassungsgeld bei der RAG Deutsche Steinkohle AG -Berücksichtigung

    Auszug aus LAG Hamm, 10.09.2015 - 11 Sa 198/15
    [Abgrenzung zu 11 Sa 1507/14 nach Gesamtsozialplan 25.06.2003, welcher auch BAG 15.10.2013 - 1 AZR 544/12 - zugrundelag (dort Grubenwehrübung außerhalb der Schichtzeit einzubeziehen bei Berechnung Garantieeinkommen)].

    Die Entscheidung des BAG vom 15.10.2013 - 1 AZR 544/12 - betreffe den Fall eines hauptamtlichen Hauptgerätewarts und sei deshalb für den Fall des Klägers nicht einschlägig.

  • ArbG Herne, 03.12.2014 - 5 Ca 965/14

    Anpassungsgeld

    Auszug aus LAG Hamm, 10.09.2015 - 11 Sa 198/15
    Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Herne vom 03.12.2014 - 5 Ca 965/14 - wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen.

    Der Kläger beantragt, unter Aufhebung des Urteils - AZ: 5 Ca 965/14 vom 03.12.2014 - des Arbeitsgerichts Herne die Beklagte zu verurteilen, I. an den Kläger EUR 21.771,34 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz - aus monatlich jeweils EUR 473, 29 ab dem ersten Kalendertag des Folgemonats, erstmals ab dem 01.07.2011, letztmals ab dem 01.11.2014, zu zahlen und.

  • BAG, 02.10.2007 - 1 AZR 815/06

    Rückwirkende Änderung eines Sozialplans - Vertrauensschutz- und

    Auszug aus LAG Hamm, 10.09.2015 - 11 Sa 198/15
    Die Möglichkeit einer Rückwirkung normativer Regelungen ist durch das Vertrauensschutz- und das Verhältnismäßigkeitsprinzip beschränkt ( BAG 02.10.2007 - 1 AZR 815/06 - NZA-RR 2008, 242 = EZA § 77 BetrVG 2001 Nr. 20; Fitting, BetrVG aaO Rn. 193 ff ).
  • BAG, 12.02.2013 - 3 AZR 414/12

    Betriebliche Altersversorgung - Ablösung von Richtlinien einer

    Auszug aus LAG Hamm, 10.09.2015 - 11 Sa 198/15
    Entgegen der Ansicht des Klägers hat die Billigkeitskontrolle nicht auf der Grundlage des Prüfungsschemas zu erfolgen, welches das Bundesarbeitsgericht für die Ablösung von Versorgungszusagen entwickelt hat ( z.B. BAG 12.02.2013 - 3 AZR 414/12 - Fitting, BetrVG aaO, § 77 BetrVG Rn. 195 mwN ).
  • LAG Hamm, 08.06.2015 - 11 Sa 1507/14

    Berücksichtigung der Grubenwehrzulage für die Teilnahme an Übungen außerhalb der

    Auszug aus LAG Hamm, 10.09.2015 - 11 Sa 198/15
    [Abgrenzung zu 11 Sa 1507/14 nach Gesamtsozialplan 25.06.2003, welcher auch BAG 15.10.2013 - 1 AZR 544/12 - zugrundelag (dort Grubenwehrübung außerhalb der Schichtzeit einzubeziehen bei Berechnung Garantieeinkommen)].
  • BAG, 07.06.2017 - 1 AZR 626/15

    Zuschuss zum Anpassungsgeld - unzulässige Revision - Revisionsbegründung

    Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 10. September 2015 - 11 Sa 198/15 - wird auf Kosten des Klägers als unzulässig verworfen.
  • LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1782/15

    Steinkohlenbergbau; Betrieblicher Zuschuss zum Anpassungsgeld für Mitglieder der

    Die Änderung schmälert nachwirkend den Anspruch auf Zuschuss zum Anpassungsgeld, wie er für den Kläger im Zeitpunkt seiner Disposition im ersten Halbjahr 2010 aufgrund der seinerzeit geltenden Sozialplanregelung absehbar war ( nach GSP 2010 und GSP 2012 - anders als beim GSP 2003 (s.o.) - keine Berücksichtigung der Bezüge für Grubenwehrübungen außerhalb der Schichtzeit bei der Berechnung des Garantieeinkommens zur Bestimmung des betrieblichen Zuschusses, vgl. Urteile der erkennenden Kammer vom 10.09.2015 - 11 Sa 198/15 - und vom 18.02.2016 - 11 Sa 452/15 - für die insoweit gleichlautenden Regelungen im GSP 2010 und im GSP 2012 ).
  • LAG Hamm, 18.02.2016 - 11 Sa 452/15

    Anpassungsgeld; Zuschuss; Garantieeinkommen

    GSP 2010 und GSP 2012 führen bei der Berechnung des Garantieinkommens zum gleichen Ergebnis ( vgl. LAG Hamm 10.09.2015 - 11 Sa 198/15 - ).
  • LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 798/15

    Steinkohlenbergbau - Betrieblicher Zuschuss zum Anpassungsgeld für Mitglieder der

    Die Änderung schmälert nachwirkend den Anspruch auf Zuschuss zum Anpassungsgeld, wie er für den Kläger im Zeitpunkt seiner Disposition im Sommer 2010 aufgrund der seinerzeit geltenden Sozialplanregelung absehbar war ( nach GSP 2010 und GSP 2012 keine Berücksichtigung der Bezüge für Grubenwehrübungen außerhalb der Schichtzeit bei der Berechnung des Garantieeinkommens zur Bestimmung des betrieblichen Zuschusses, vgl. Urteile der erkennenden Kammer vom 10.09.2015 - 11 Sa 198/15 - und vom 18.02.2016 - 11 Sa 452/15 - für die gleichlautenden Regelungen im GSP 2010 und im GSP 2012 ).
  • LAG Hamm, 07.07.2016 - 11 Sa 1239/15

    Anpassungsgeld, Zuschuss, Garantieeinkommen

    GSP 2010 und GSP 2012 führen bei der Berechnung des Garantieinkommens zum gleichen Ergebnis ( vgl. LAG Hamm 10.09.2015 - 11 Sa 198/15 - ).
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